Okt/Nov 2017 / REGIERUNGSBILDUNG

offenes Anschreiben an:

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
und sehr geehrte Damen und Herren Parteivorsitzende,

 

 

 

der Ausgang der vergangenen 4 Wochen Sondierung macht in meinen Augen
deutlich, dass wir es mit einer Situation zu tun haben, in der ein klares
koalitionäres Miteinander nicht wirklich und als hinreichende Möglichkeit
den Horizont der Akteure in sämlichen (!) Parteien prägt…

– eine Realität, die es, denke ich, ernst zu nehmen und zu respektieren
gilt:

sie dürfte Ausweis dessen sein, wie wenig die tradierten Denkmuster und
Regelungshorizonte noch tatsächlich tragen – bei keiner unserer
Parteien, weshalb Versteifungen in den Vordergrund jeder politischen
Kommunikation rücken, so dass der Raum für fruchtbare langfristige
Verabredungen schwindet.

Aufhalten lässt sich dergleichen gleichwohl vermutlich nicht wirklich.

Ohne ein neues Denken und den Aufbruch zu Neuaufstellungen, die uns
Perspektiven eröffnen statt im Spiel mit berechtigten bis aufgebauschten
Ängsten stecken bleiben lässt, wird es einfach nicht länger gehen !

Mit dem da Anstehenden tun sich verständlicherweise alle schwer. Aber
genau darin liegt ja möglicherweise der entscheidende bisher noch fehlende
Katalysator…

…will sagen: der Respekt vor den Wahlentscheidungen der letzten
Bundestagswahl und der Respekt vor den noch längst nicht wieder fest
verschränkbaren Positionen sämtlicher denkbaren Koalitionspartner
verbietet den Griff zum Instrument der Neuwahl!

Erinnern wir uns, dass keine Bundesregierung jenseits parlamentarischer
Arbeit und Entscheidungsprozesse stabil und sinnvoll arbeiten kann. Wo
jedoch wäre für alle Situationen gleichermaßen gesagt, dass stabiles und
die Dinge gut belebendes Regieren nur durch straffes Regierungshandeln auf
der Basis fester Mehrheiten funktionieren kann ???

Gerade in Situationen, in denen es erheblich weniger als früher um ein
vorwiegendes Ausagieren längst gefundener Positionen gehen kann, deren
Vdrschränkbarkeit sich in bekannten Bahnen abklären lassen, hilft es
nichts, über mangelnde Einigungsfähigkeit und -breitschaft klagen zu
wollen…!

Alle ohne Ausnahme sehen sich in diesen Tagen angesichts der
gesellschaftlich-wirtschaftlichen Umbruchsentwicklungen, die schon recht
weitgehend vorangeschritten sind und unsere Lebensverhältnisse noch aufs
heftigste durchschütteln werden, außer Stande, auf traditionellen Wegen zu
tragfähigen Regierungsbündnissen zu kommen – nicht, weil hier Egoismen
und Profilneurosen die entscheidende Schranke darstellten….

… sondern weil das, woraufhin zu regieren und parlamentarisch zu agieren
wäre, sich erst noch abklären muss, womit allseits noch viel zu wenig
begonnen wurde !

Eine größere oder kleinere Minderheitsregierung wäre in dieser Situation
geradezu die Chance der ´Stunde´!

Dieser Weg erzwänge und ermöglichte ein breites parlamentarisches Ringen
um die neuen Erfordernisse. Stabilität, der wir alle so hinterherjagen,
läge unter diesen Vorzeichen in der Entschlossenheit gemeinsam
durchzustreitender Such- und Findungsprozesse.

Besseres können wir uns gegenwärtig im Grunde kaum wünschen!

Sackgassen sind nicht selten große Geschenke – sie verweisen uns auf
unsere Aufbruchsmöglichkeiten !

Das möchte ich in den Blick aller gerückt sehen und Mut machen, die
Situation produktiv zu nutzen, statt im Augenblick nicht Erreichbarem
nachzutrauern und hinterherstolpern zu wollen !

Ich bin so verwegen, als einfache Bürgerin, Neuaufstellungen, wie sie mir
zukunftsträchtig erscheinen, im Zentrum der Auseinandersetzungen
hierzulande sehen zu wollen – und ich erlaube mir das, was ich mir dazu
erarbeitet und ins Internet gestellt habe und weiter stellen werde, auch
direkt an Sie,, Herr Bundespräsident, Frau Bundeskanzlerin und Damen wie
Herren Parteivorsitzende und Ihre unmittelbare Mitarbeiter/innen-Teams
heranzutragen.

u.a. finden Sie meine Gedanken und Vorschläge unter:
http://radisli-vesper-plus-bernau.de/blog-blickwechsel/Transformation%20So
zSTAAT%20zu %20BUERGERSTAAT.pdf

Vielleicht erachten Sie meine Gedanken und Ideen zum dem, was nun
anzustreben wäre, ja zumindest für ein wenig bedenkenswert.

Wagen Sie den Schritt in eine auf neue Weise parlaments-orientierte
Minderheitsregierung! Und machen Sie aus dem aktuellen Scheitern neue
Sternstunden des deutschen Parlaments!

Merci für Ihre Aufmerksamkeit und beste Grüße

Gabriele Weis

 

na-l

 

 

 

 

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